Kurze Zusammenfassung
Die Tagesschau fasst die wichtigsten Nachrichten des Tages zusammen. Dazu gehören Trumps Rede zur Lage der Nation, die Pläne von Union und SPD für Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur, Annalena Baerbocks Rücktritt vom Fraktionsvorsitz der Grünen und der Volkskongress der Kommunistischen Partei in China.
- Trump lobte sich selbst und verteidigte seinen harten Ukraine-Kurs.
- Union und SPD wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur aufnehmen.
- Annalena Baerbock verzichtet auf den Fraktionsvorsitz der Grünen.
- Die Kommunistische Partei in China will ein Wachstumsziel von 5% erreichen und das Militär ausbauen.
Trumps Rede zur Lage der Nation
In seiner Rede zur Lage der Nation lobte US-Präsident Trump vor allem sich selbst und verteidigte seinen harten Ukraine-Kurs. Er verteidigte auch die Verhängung von Zusatzzöllen gegen enge Handelspartner und die Massenentlassungen von Staatsbediensteten. Die Demokraten reagierten mit Pfiffen und Buhrufen.
Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur
Union und SPD wollen Milliardenkredite für Verteidigung und Infrastruktur aufnehmen. Für die Infrastruktur und Wirtschaft soll ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro bereitgestellt werden. Für die Verteidigung soll die Schuldenbremse im Grundgesetz gelockert werden. Grüne und FDP kritisieren das Vorgehen von Union und SPD und werfen ihnen vor, mit der Aufnahme neuer Schulden ein Wahlkampfversprechen zu brechen.
Baerbock verzichtet auf Fraktionsvorsitz
Annalena Baerbock verzichtet auf den Fraktionsvorsitz der Grünen. Die Außenministerin strebt keine Führungsrolle in der grünen Bundestagsfraktion an. In einem Brief erklärte Baerbock, sie habe sich aus persönlichen Gründen entschieden, erst einmal einen Schritt aus dem Scheinwerferlicht zu machen.
Volkskongress der Kommunistischen Partei in China
Der Volkskongress der Kommunistischen Partei in China stand im Zeichen der Wirtschaft und des Zollstreits mit den USA. Die Parteiführung will trotzdem ein Wachstumsziel von 5% in diesem Jahr erreichen. Außerdem soll das Militär deutlich ausgebaut werden.
