Kurze Zusammenfassung
Diese Tagesschau-Zusammenfassung deckt wichtige Nachrichten aus Deutschland und der Welt ab. Die wichtigsten Punkte sind:
- Das Bundesverfassungsgericht hat den Solidaritätszuschlag für verfassungsgemäß erklärt.
- Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen eine Gruppe, die die eritreische Regierung stürzen will.
- In der Türkei gab es erneut Proteste gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers İmamoğlu.
- Die Zahl der Todesopfer bei Waldbränden in Südkorea steigt.
- Die Leipziger Buchmesse startet mit dem Motto "Worte bewegen Welten".
Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Solidaritätszuschlag verfassungsgemäß ist. Die Beschwerde von FDP-Politikern wurde zurückgewiesen. Das Gericht argumentierte, dass der Bund weiterhin einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf durch die deutsche Wiedervereinigung habe. Der Solidaritätszuschlag wird seit 2021 nur noch von besser verdienenden Unternehmen und Kapitalanlegern gezahlt.
Ermittlungen gegen eritreische Regierungsgegner
Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen eine international vernetzte Gruppe, die die eritreische Regierung stürzen will. Die Gruppe soll in Deutschland aktiv sein und das Ziel haben, die Regierung des afrikanischen Landes zu stürzen. Es besteht der Verdacht, dass die Gruppe mit Ausschreitungen bei Eritrea-Festivals in Gießen und Stuttgart im Jahr 2022 und 2023 in Verbindung steht.
Proteste in der Türkei
In der Türkei gab es erneut Proteste gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers İmamoğlu. Trotz eines Demonstrationsverbots gingen in Istanbul tausende Menschen auf die Straße. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen die Protestierenden ein. Mehr als 170 Menschen wurden allein in Istanbul verhaftet.
Waldbrände in Südkorea
Die Zahl der Todesopfer bei Waldbränden in Südkorea steigt. Mindestens 24 Menschen wurden durch die Flammen getötet. Es gibt viele Verletzte und etwa 30.000 Menschen mussten in Sicherheit gebracht werden. Einige Landkreise wurden zum Katastrophengebiet erklärt.
Leipziger Buchmesse startet
Die Leipziger Buchmesse startet unter dem Motto "Worte bewegen Welten". Bis Sonntag präsentieren sich mehr als 2000 Verlage. Gastland in diesem Jahr ist Norwegen. Wegen der hohen Nachfrage wurde erstmals der Verkauf der Tickets begrenzt. Rund 280.000 Besucher hatten die Leipziger Buchmesse im vergangenen Jahr besucht.
