Kurze Zusammenfassung
Das Video thematisiert die von der SPD geforderte Wiedereinführung des Lastenausgleichs, der eine Vermögensabgabe auf Immobilienbesitz vorsieht. Es wird argumentiert, dass dies den Auftakt zu einer großen Enteignungswelle darstellt, da der Staat hoch verschuldet ist und sich an dem Eigentum der Bürger bedienen will. Die bereits vorhandene Infrastruktur zur Erfassung von Eigentumsverhältnissen (Grundsteuerreform, Zensus, EU-Vermögensregister) wird als Grundlage für diese Umverteilung gesehen. Kritisiert wird, dass nicht Konzerne, sondern normale Bürger mit Wohneigentum ins Visier genommen werden. Es wird die Frage aufgeworfen, ob privates Eigentum in Deutschland noch Bestand hat oder ob es durch Substanzbesteuerung und andere Belastungen systematisch umverteilt wird.
- SPD fordert Lastenausgleich, was zu Vermögensabgabe auf Immobilienbesitz führen könnte.
- Staatliche Schulden und Infrastruktur zur Erfassung von Eigentum begünstigen Umverteilung.
- Befürchtung einer Enteignungswelle und die Frage nach dem Schutz des privaten Eigentums.
Einleitung: Die drohende Enteignungswelle
Die SPD fordert offen die Wiedereinführung des Lastenausgleichs, eine Zwangsabgabe auf Immobilienbesitz nach historischem Vorbild. Diese Abgabe sieht 50% Vermögensabgabe vor, gestreckt über 30 Jahre. Dies wird als Auftakt zur größten Enteignungswelle seit Gründung der Bundesrepublik dargestellt, wobei das Ziel das Haus und das Vermögen der Bürger sind.
Die Schuldenuhr und die Zielscheibe Eigentümer
Während die Schuldenuhr Deutschlands sich unaufhaltsam dreht, geraten Eigentümer immer stärker ins Visier. Nicht Konzerne oder Vermögensverwalter, sondern normale Bürger mit Wohneigentum. Der Staat ist offiziell mit 2,5 Billionen Euro verschuldet, in Wahrheit jedoch mit weit über 300% der Wirtschaftsleistung, wenn man Renten, Pflege und Gesundheitsverpflichtungen einrechnet.
Die Infrastruktur für den Zugriff
Da das System nicht mehr finanzierbar ist, sucht man sich jene, die vorgesorgt und Verantwortung übernommen haben. Die Infrastruktur für den Zugriff ist vollständig vorhanden: Durch die Grundsteuerreform haben Millionen Immobilienbesitzer ihre Daten freiwillig abgegeben, der Zensus 2022 hat Eigentümerverhältnisse flächendeckend erfasst, und auf EU-Ebene wird über ein Vermögensregister ab 200.000 € diskutiert.
Der Tabubruch der SPD und die Umverteilung
Die SPD in Bremen hat den Tabubruch formuliert, den andere nur denken: ein neuer Lastenausgleich, diesmal nicht nach einem Krieg, sondern als Antwort auf selbstgemachte Krisen wie Corona, Ukrainekrieg und Klimawandel. All dies wird genutzt, um Umverteilung politisch zu legitimieren. Die Forderungen hören nicht bei der Abgabe auf, sondern umfassen auch Grunderbe für alle 18-Jährigen, Vermögenssteuer, höhere Erbschaftssteuer und steuerliche Belastung nach Lage und Substanz.
Systematische Belastung der Eigentümer
Es geht nicht mehr um Haushaltskonsolidierung, sondern um Zugriff. Immobilienbesitzer werden systematisch zu Schuldigen erklärt, Besitz wird als Privileg umgedeutet und Eigentum als Problem dargestellt. Die moralische Grundlage für die Enteignung ist längst gelegt.
Der Zerfall des wirtschaftlichen Unterbaus
Auch die CDU wird dies nicht verhindern, da auch dort die Schuldenbremse aufgeweicht und Sondervermögen durchgewunken werden. Die politische Brandmauer ist gefallen und mit ihr der Schutz des Eigentums. Gleichzeitig zerfällt der wirtschaftliche Unterbau: Unternehmen wandern ab, die Energiepolitik zerstört den Standort, Fachkräfte verlassen das Land, die Babyboomer gehen in Rente, die Einnahmen brechen ein und die Verpflichtungen steigen.
Die Entscheidung über privates Eigentum
Inmitten dieses Staatsversagens wächst der politische Wille, nicht zu kürzen, sondern von den Bürgern, ihrem Vermögen und ihrer Immobilie zu nehmen. Die kommenden Jahre werden entscheiden, ob privates Eigentum in Deutschland noch Bestand hat oder ob es zu einer systematischen, gesetzlich legitimierten Umverteilung kommt, nicht durch direkte Enteignung, sondern durch jahrelange Substanzbesteuerung, Abgaben, Auflagen und Belastungen.
Appell an die Eigentümer
Wer heute ein Haus besitzt oder eine Eigentumswohnung geerbt, gekauft oder gebaut hat, ist längst im Raster, nicht geschützt, sondern markiert für den Zugriff, für die Umverteilung, für den Ausgleich. Wenn die Eigentümer jetzt noch schweigen, wird man ihnen später nicht mehr zuhören.
