Geheim-Bericht: Was droht Spahn wegen Maskendeals?

0:00 Ein bisher unveröffentlicher Untersuchungsbericht über die skandalöse Maskenbeschaffung von Jens Sparn bringt den neuen Unionsfraktionschef mächtig unter Druck, denn die Vorwürfe wiegen schwer. Er hat zu viele Masken zu teuen Preisen von fragwürdigen Lieferanten mit fragwürdigen Methoden und ohne bürokratische Transparenz und Kontrolle beschafft und damit für einen Milliarden Schaden gesorgt. So der Bericht, der brisanterweise von der neuen Gesundheitsministerium ebenfalls von der Union unter Verschluss gehalten werden soll. Die Opposition kocht und fordert. Aufklärung, die große Frage: ergibt sich daraus etwa ein neuer Untersuchungsausschuss? In diesem Video erfahrt ihr alles, was man dazu jetzt wissen muss. War es teuer? Ja. War es

0:47 teilweise chaotisch? Ja. [Musik] Und damit hi und herzlich willkommen bei Geld für die Welt. Ich bin Moris Höfkin und in diesem Video geht es um den neuen brisanten Untersuchungsbericht zur Maskenbeschaffung von Jens Spahn. Der wurde angefertigt von Margareta Sutov, eine Verwaltungsbeamtin und Juristin von der SPD. Die wurde von Karl Lauterbach, dem damaligen Gesundheitsminister im Juli 24 beauftragt, die Maskenbeschaffung noch mal zu durchleuchten, denn die Öffentlichkeit wusste ja bereits, dass da einiges im Argen liegt und da ziemlich viel Geld verschwendet wurde. Dieser neue Bericht belastet Jens Sparn, den heutigen Unionsfraktionschef und damaligen Gesundheitsminister Schwert. Der hat

1:33 sich allerdings öffentlich noch nicht dazu geäußert. Die Opposition, insbesondere die Grünen und die Linken kochen vor Wut, weil die neue Gesundheitsministerin Frau Warken den Bericht weder der Öffentlichkeit noch dem Parlament selbst zur Verfügung stellen will. Im Haushaltsausschuss wurde längst beantragt, dass man diesen Bericht sehen will. Immerhin geht es ja um Milliarden Gelder, die verschwendet wurden und na ja, es ist schon das gute Recht des Parlamentes, solche Berichte zu sehen und es ist auch für die Öffentlichkeit sehr wichtig zu sehen, gab es da etwa Vorteilsnahmen, welche Fehler wurden gemacht, wie teuer waren diese Fehler und war es wirklich so, dass alles unter Unwissenheit passierte oder hat Jens Sparn etwa sich über andere Gräien, die viel erfahrener sind,

2:20 z.B. das Bundesinnenministerium, was sehr häufig mit Logistikaufträgen betraut ist, hinweg gesetzt. Der Spoiler ist ja und was der Bericht genau offenlegt und wo der Skandal in Jens Sparns Maskenbeschaffung eigentlich genau liegt, schauen wir uns mal an und zwar anhand von sechs Punkten. Erstens ist da das Logistikunternehmen Fiege aus dem Nachbarwahlkreis von Jens Sparn, das einen Direktauftrag von Jens Sparn in dreistelliger Millionenhöhe bekommen hat, um Masken zu lagern, zu prüfen und am Ende zu verteilen. Das brisante, wie der Stoorfbericht offenlegt, ist, dass es Warnungen aus dem Innenministerium und dem Coronakrisenstab gab, dass man das doch an einen größeren Logistiker geben sollte, z.B. DHL oder Schenker

3:08 mindestens, aber es ausschreiben sollte. Jenspahn hat sich über diese Warnungen hinweggesetzt und hat den Auftrag direkt ohne Ausschreibung an Fiege vergeben. Als Grund für die Vergabe an Fiege nannte Jens Sparn, dass man halt in Krisen gerne mit Firmen und Leuten zusammenarbeitet, die man kennt. Das Problem war allerdings und das zeigt der Soofbericht ganz klar, Fiege war damit überfordert, denn Fiege ist als Logistiker gewöhnt Paletten von A nach B zu fahren, aber Millionen, Milliarden von Masken hochsensible medizinische Produkte zu prüfen, einzulagern und zu verteilen, das hat vielige überfordert und dazu geführt, dass teilweise die Masken viel zu spät an Pflegeeinrichtungen verteilt wurden,

3:53 dass die Qualitätssicherungsmaß Maßnahmen nicht entsprechend waren, dass medizinische Schutzprodukte falsch gelagert wurden und vieles mehr. Es fehlte an qualifiziertem Personal, an Lagerkapazitäten und an IT-Infrastruktur, wie der Shoff Bericht zeigt. Die Kosten, die daraus entstanden sind, sind sicherlich auch für einen Untersuchungsausschuss relevant, denn hier geht es um dreistäige Millionenbeträge, wenn nicht sogar Milliarden, denn da wurden etliche Masken halt zu spät irgendwo hingeliefert, wurden zu lange auf Halde, falsch gelagert und mussten dann verschrottet werden. Also kostenmäßig sehr sehr relevant. Politisch brisant ist das Ganze nicht nur dadurch, dass Fiege im Nachbarwahlkreis von Jens sparen sind, sondern auch dadurch, dass

4:38 Dr. Hugo Fiege und Felix Fiege selbst im Wirtschaftsrat sind. Dr. Hugo Fiege als Gesellschafter von Fiege, sogar als Mitglied im Präsidium des Wirtschaftsrates der CDU. Überfordert war Fiege allerdings auch, weil Jens Sparen und damit kommen wir zum zweiten Punkt, ein völlig chaotisches Beschaffungsverfahren gewählt hat und zwar das sogenannte Open House Verfahren. Das Openhaus Verfahren ist ein Ausschreibungsverfahren, bei dem man einen Preis festsetzt und jeder Lieferant, der zu diesem Preis bis Ende April Masken liefern konnte, hat automatisch den Zuschlag bekommen. Es gab also keine Mengenbegrenzung nach

5:24 oben. Aus internem E-Mailverkehr des Bundesgesundheitsministeriums ist mittlerweile bekannt, dass der Abteilungsleiter für dieses Ausschreibungsverfahren einen Preis von 3 € pro FFP2 Maske empfohlen hat. Netto 3 € wohl gemerkt. Jens Spahn hat darauf aber nicht gehört und hat einen Preis von 4,50 € netto 5,36 € inklusive Mehrwertsteuer festgelegt und dieser Preis war maßlos übertrieben. Das war ein goldener Handschlag für die Lieferanten, denn die sind massenhaft darauf eingegangen. Als das Ausschreibungsverfahren live war, wurde der Bund mit lauter Verträgen zu diesen 4,50 € überschüttet. Innerhalb weniger Tage hatte Jens Sparn zu viele Verträge geschlossen und eigentlich viel zu viele Masken beschafft. Konkret haben über 700

6:12 Lieferanten Verträge für Konkret haben über 700 Lieferanten Verträge im Wert von mehr als 5 Milliarden Euro geschlossen und das auch nur, weil das Openhaus Verfahren nach einigen Tagen abgebrochen wurde, dazu gleich mehr. Sonst wäre es wahrscheinlich noch mehr Verträge geworden. Und aus dem internen Untersuchungsbericht wird klar, dass Stoff dieses Verfahren als Zitat völlig unkontrolliertes Einkaufsmodell bezeichnet und eben auch offenlegt, dass intern aus dem Ministerium Experten davor gewarnt hatten, weil noch gar nicht klar war, wie viele Masken man denn wirklich braucht und weil kein umfassender Marktvergleich gemacht wurde, um zu gucken, welcher Preis denn wirklich gerechtfertigt ist. Und dass das

6:58 Ministerium ebenso geflutet wurde, zeigt ganz offensichtlich, dass der Preis viel zu hoch angesetzt war. Das hat er auch zurfolge, dass die eigentlich 500 Millionen Euro ungefähr, die im Haushalt dafür vorgesehen waren, dieses Budget wurde direkt gesprengt, allein mit diesem Openhaus Verfahren und zwar um ein Vielfaches. Am Ende wissen wir, dass Masken im Wert von insgesamt 6 Milliarden Euro angeschafft wurden. Von diesen 6 Milliarden Masken wurden allerdings nur 2 Milliarden wirklich gebraucht. 1,2 Milliarden Masken wurden nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums vernichtet und weitere 3 Milliarden liegen bisher ungenutzt in Bundesdepots herum. Also viel zu viele Masken. Auch daraus ergibt sich ein unglaublicher Kostenfaktor. Und

7:46 damit noch lange nicht genug, denn aus diesem außer Kontrolle geraten Openhaus Verfahren gibt es heute noch drittens Hunderte Lieferanten, die klagen gegen den Bund und Schadensersatzforderungen, die drohen im Wert von 2,3 Milliarden Euro, weil sie eigentlich über das Openhaus Verfahren einen Vertrag abgeschlossen haben. aber entweder nicht bezahlt wurden oder gar nicht liefern dürfen. Denn um aus diesen ganzen Verträgen, aus dieser Flut von Lieferanten herauszukommen, hat Jens Sparn mit Hilfe von dem unter der Unternehmensberatung EY dazu nachher mehr versucht aus vielen Verträgen rauszukommen. Z.B. indem man Fiege den Logistiker anweist nicht genug

8:32 Zeitfenster, Lieferzeitfenster zur Verfügung zu stellen, s dass die Lieferanten gar nicht bis zum 30. April liefern konnten und das besonders Gesundheitsministerium man sagen konnte, na ja, ihr habt ja euren Vertrag nicht eingehalten, ihr habt bis zum 30. April nicht geliefert, also nehmen wir die Waren nicht ab und zahlen auch nicht. Dagegen haben ganz viele Lieferanten geklagt und die bekommen im Moment reihenweise recht. Nicht nur in erster Instanz in Bn, sondern mittlerweile auch schon in der zweiten Instanz in Köln wurden da diverse Urteile gefällt. Und es sieht so aus, das hat auch der damalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mal im Gesundheitsausschuss gesagt, dass diese 2,3 Milliarden Euro wohl tatsächlich als Schadensersatz sehr realistisch sind, weil die Lieferanten eben Verträge geschlossen haben und der

9:18 Bund sich eben einseitig daraus verabschiedet hat. zu diesen 2,3 Milliarden Euro, die da drohen, muss man allerdings sagen, kommen ja noch Rechtskosten hinzu, kommen noch Verzugszinsen hinzu, sodass man eher mit 3 oder 3,5 Milliarden Euro rechnen muss, wohl gemerkt für Masken, die zum Teil nie geliefert wurden. Ja, also völlig umsonst rausgehauenes Geld. Den Lieferanten kann man natürlich aber keinen Vorwurf machen, denn die haben ja alles dafür getan, um zu liefern, haben die Masken selber beschafft, zum Teil für ein Appel und ein Ei aus China rübergeflogen, aber sind dann darauf sitzen geblieben und durften nicht liefern. Das führt uns viertens zur Unternehmensberatung I. Auch die haben

10:05 einen Auftrag bekommen von Jens Sparn ohne Ausschreibung und zwar, weil Jens Sparn anfang April, nachdem das Openhaus Verfahren live gegangen ist und er überflutet wurde mit Maskenverträgen eben handeln musste, um dieses Chaos zu beherrschen. Und da hat er die Unternehmensberater von I reingeholt. Der erste Auftrag für ein halbes Jahr war schon 10 Millionen Euro ungefähr wert. Es gab allerdings dann, weil man eben eigentlich Ausschreibungen machen muss, wenn man solche Verträge vergibt, gab es eine Folgeausschreibung, die hat komischerweise EY aber auch gewonnen, sodass sie in Summe mit Folgeaufträgen 50 bis 80 Millionen Euro wohl verdient haben sollen, denn I war nicht nur als Logistik und

10:51 Einkaufsberater tätig, um z.B. für dieses Openhaus Verfahren zu stoppen und den Bundin zu beraten, wie man aus diesen Verträgen herauskommt, z.B. indem man keine Lieferzeitfenster zur Verfügung stellt, sondern auch EY Law nachher für den Bund tätig, als es um die ganzen Rechtsfragen ging, z.B. als die Lieferanten angefangen haben gegen den Bund zu klagen. Ey Advisory, die die Logistik und die Einkufsberatung gemacht haben und EY Law, die sich um die juristischen Klagen im Rahmen des Openhausverfahrens gekümmert haben, haben also beide fette zweistellige Millionen Aufträge vom Bund bekommen. schätzt zwischen 50 und 80 Millionen Euro, die noch mal eingangs

11:37 ohne Ausschreibung vergeben wurden und im Nachhinein mit einer Ausschreibung, bei der man vorher schon wusste, diese Ausschreibung wird natürlich i weitergewinnen. Im erwähnten Sudofbericht wird auch das kritisiert, nämlich, dass es einen Interessenskonflikt gibt, wenn I einerseits für den Bund bei der Auswahl der Lieferanten beteiligt ist und dann im Nachhinein auch über IY Law im juristischen Verfahren gegen diese Lieferanten beteiligt ist. Und obwohl es diese Maskenflut gab aus dem Openhaus Verfahren, was ja Anfang April beendet wurde, hat Jens Spar 3 Wochen später am 24. April noch einen weiteren Großauftrag an diese Firma EMIX vergeben. Über 100 Millionen FFP2 Masken zu einem Stückpreis von 5,40 € pro

12:22 Stück. Also ein 540 Millionen Euro schwerer Deal, obwohl er ja schon zu 4,50 € nur so zugeschissen wurde mit Masken aus dem Open Haus verfahren. Besonders bekannt dem Zusammenhang in der Schweiz, wo die Firma EMIX die Apotheke der Armee belieferte, läuft ein Verfahren wegen Wuchapreisen, an dem sich auch Bayern und das Bundesgesundheitsministerium jetzt angehangen haben, weil ganz offensichtlich die Preise nicht gerechtfertigt waren. Und im Zuge dieser ganzen Ermittlungen gegenüber EMIX sind auch WhatsApp Nachrichten zwischen den beiden EMX Partnern bekannt geworden. Ich zitiere: "Wir haben offene Bestellungen von aktuell 15 Millionen

13:08 Masken. Am klügsten ist es aber, dass wir sie ein bis zwei Wochen im Lager behalten und in Europa verkaufen mit einem größeren Gewinn. In Italien, Deutschland und der Schweiz ist alles ausverkauft. hoffe, dass eine Pandemie ausgerufen wird, dann wird der Staat alles überteuert einkaufen. Also ganz offensichtlich haben diese zwei Schweizer Geschäftsmänner auf eine Pandemie spekuliert, um die Notlage des Staates auszunutzen für ihre eigenen Gewinne. Mit diesen Leuten hat Jens Sparn Geschäfte gemacht, obwohl er längst mit Masken zugeschissen war. Und diese Geschäfte wurden von niemand geringerem und damit kommen wir zu Punkt 6 eingefelt als Andrea Tantler. Andrea

13:54 Tandler ist nämlich Tochter vom einzigen CSU Spitzenpolitiker Gerold Tantler und hat diesen CSU-Dutzt auch mit Unterstützung von der CSU Politikerin Monika Hohlmeier, um EMIX an den Gesundheitsminister Jens Spahn zu vermitteln und zwar mit fetten Provisionszahlungen. Andrea Tantler hat die Vermittlung von EMX Ans sparen schätzungsweise 35 bis 50 Millionen Euro an Provision kassiert. Weil sie aber einerseits diese Provisionszahlung nicht offelegt hat und für ihre Firma Little Penguin, über die diese Vermittlung dann gelaufen ist, Corona Sofort Hilfen beantragt hat, wurde sie einerseits wegen Subventionsbetrug und andererseits, weil sie die Gewinne aus dieser Provision nicht vernünftig

14:41 versteuert hat, wegen Steuerhinterziehung in Millionen Höhe zu mehreren Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Ja, muss man sich mal ausmalen. Ja, also man vergoldet sich seine CSU CDU Connection, sein Telefonbuch mit einer schnell gegründeten Agentur Little Penguin und mit zwei geschäftstüchtigen Männern aus der Schweiz, die man findet und die für Geld alles machen, auch noch die Not des Staates ausnutzen, verdient mit ein paar Anrufen 35 bis 50 Millionen Euro und ist dann noch so gierig, das nicht zu versteuern und auch noch so dumm muss man dazu sagen, das nicht korrekt zu versteuern. Ja, man kann sich wirklich nur an den Kopf fassen. Für all das gab

15:27 es für Jens Sparen keine strafrechtliche Verantwortung in irgendeinem Sinne, aber das ist natürlich alles politisch brisant und muss, wie ich finde, aufgeklärt werden. Und der beste Ort für so eine Aufklärung wäre natürlich ein Untersuchungsausschuss. Wie seht ihr das Ganze? schreibt's gerne mal in die Kommentare. Würdeet ihr auch sagen, diese skandalöse, völlig überteuerte Maskenbeschaffung verdient einen Untersuchungsausschuss. Das würde mich mal interessieren. Wenn nein, warum nicht? Schreibt's gerne mal unten in die Kommentare. Es wird jetzt spannend sein zu sehen, was daraus wird. Die Grünen und die Linken kochen natürlich und fordern Aufklärung. Ich meine, es ist das mindeste, dass dieser Untersuchungsbericht jetzt mal zumindest für das Parlament zur Verfügung gestellt

16:12 wird, besser noch es der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, weil das ist natürlich nicht nur relevant, weil Jens Sparn eben einen mächtigen Posten jetzt hat als Fraktionschef, damals hat er als Gesundheitsminister, sondern auch, weil es für die Demokratie und das Vertrauen in den Staat super relevant ist, ob der Staat und die Macht, die man damit hat, in solchen Krisen Situationen zur eigenen Vorteilsnahme bzw. zur Vorteilsnahme seiner eigenen Connection, dem Logistiker im Nachbarwahlkreis oder eben der alten CSU Freundin und Bekannten ausgenutzt wird. Ich für meinen Teil kriege noch immer rasenden Impuls, wenn ich über dieses skandalöse Beschaffungsverfahren nachdenke. Und habe übrigens dazu schon im Frühjahr

17:01 2022 Videos gemacht und geschrieben auch über diesen Draht und diese Connection zum Logistiker Fiege und zwar in diesem Artikel hier vom Mai 2022. Über findans Maskenbetrug können Sparnandler und die Jungunternehmer von EMX nur müde lachen. Eine Chronologie über krumme Details und da geht es eben auch um das Logistikunternehmen Fiege. Apropos Fiege, es wird noch dicker. Wenn euch das interessiert, der Artikel ist immer noch hoch aktuell, dann checkt das gerne aus. Den verlinke ich euch unten in der Videobeschreibung. Wenn euch die Analyse hier gefallen hat, freue ich mich natürlich, wenn ihr Geld für die Welt abonniert, um keine neuen Videos zu verpassen. Die gibt's immer dienstags, freitags und sonntags um 16 Uhr. Bis

17:46 dahin haltet die Ohren steif, macht's gut. Ciao. Ciao. [Musik]