💥Volksentscheid Hamburg ist DER Untergang: Fridays for Future siegt

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Kurze Zusammenfassung

Das Video fasst die Ergebnisse eines Volksentscheids in Hamburg zusammen, bei dem über ambitioniertere Klimaziele und die Einführung eines Grundeinkommens abgestimmt wurde. Die Hamburger stimmten für eine Vorverlegung der Klimaziele auf 2040 und die Einführung eines Grundeinkommens. Dies hat weitreichende Konsequenzen für Bürger und Unternehmen, insbesondere im Hinblick auf energetische Sanierungen und Mobilität. Der Finanzausgleich und die Tragbarkeit dieser Entscheidungen werden kritisch hinterfragt.

  • Vorverlegung der Klimaziele in Hamburg auf 2040.
  • Einführung eines Grundeinkommensmodells.
  • Finanzielle Auswirkungen auf Bürger und Unternehmen.
  • Kritik am Länderfinanzausgleich.

Klimaziele in Hamburg

In Hamburg wurde über die Vorverlegung der Klimaziele von 2045 auf 2040 abgestimmt. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 43 %, wobei über 80 % der Stimmen per Briefwahl abgegeben wurden. Eine Mehrheit von 53,2 % stimmte für die Vorverlegung der Klimaziele. Dies hat zur Folge, dass Hamburg seine Klimapolitik verschärfen und die gesteckten Ziele schneller erreichen muss.

Auswirkungen auf Bürger und Unternehmen

Die beschlossenen Klimaziele haben erhebliche Auswirkungen auf die Bürger und Unternehmen in Hamburg. Verbrennungsmotoren könnten ab 2040 nicht mehr zugelassen sein, was Autobesitzer und den Güterverkehr betrifft. Energetische Sanierungen von Häusern, insbesondere von älteren Gebäuden, werden notwendig, was hohe Kosten verursachen kann. Wärmepumpen und gegebenenfalls der Austausch von Heizkörpern oder sogar der Einbau einer Fußbodenheizung könnten erforderlich werden.

Finanzielle Aspekte und Länderfinanzausgleich

Die Umsetzung der Klimaziele und die Sanierung öffentlicher Gebäude verursachen hohe Kosten, die von den Hamburgern getragen werden müssen. Hamburg war 2023 im Länderfinanzausgleich ein Zahlungsgeber, aber es wird bezweifelt, ob die Stadt diese Rolle angesichts steigender Kosten beibehalten kann. Es wird die Befürchtung geäußert, dass die Kosten letztendlich über den Länderfinanzausgleich von allen Bundesländern getragen werden müssen.

Volksentscheid über das Grundeinkommen

Neben den Klimazielen wurde auch über die Einführung eines Grundeinkommens in Hamburg abgestimmt. Das Grundeinkommen soll monatlich ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Gegenleistung an alle Bürger ausgezahlt werden. Anhänger versprechen sich davon die Abschaffung von Armut, aber es wird kritisiert, dass dies zu Inflation und steigenden Preisen führen könnte.

Details zum Grundeinkommensmodell

Ein Modellversuch sieht vor, dass 2000 ausgewählte Hamburger in bestimmten Stadtteilen über drei Jahre ein Grundeinkommen von 1346 € plus Krankenversicherung erhalten. Die Höhe des Grundeinkommens soll sich nach dem eigenen Einkommen richten und mit der Inflation steigen. Es wird bezweifelt, dass die Menschen mit dem zusätzlichen Geld verantwortungsvoll umgehen können.

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Transkript

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0:00 Hamburg hat gewählt. Hier ging es aber nicht um Parteien, sondern um das Klima und zugleich auch um ein Grundeinkommen und ja, beides wird kommen. Bei beiden hat sich hier diese Initiative durchgesetzt. Friday for Future siegt in Hamburg, heißt es, und bestimmt jetzt die Klimapolitik. So ist nämlich jetzt der Senat in Hamburg dafür zuständig und verpflichtet eben diese Forderungen durchzusetzen. Folgendermaßen sieht das Ganze aus. Die Grünen jubeln, die Koalitionspartner der Koalitionspartner SPD nicht. Am Sonntag konnten die Hamburger beim Volksentscheid darüber abstimmen, ob die eigentlich für 2045 geplanten Klimaziele vorgezogen werden sollen. Das muss man sich mal reinziehen. Also, es sollte eigentlich eine Abstimmung geben, braucht man das

0:45 oder nicht? Das wäre doch eigentlich eine sinnvolle Sache. Aber nein, hier geht man sogar so weit und sagt, nö, 2045 reicht uns nicht. Wir wollen das Ganze noch früher haben, nämlich 2040 Bereich. Bereits ein historischer Moment für die Hansstadt heißt es weiterhin und auch für die Klimabewegung, die zuletzt bei ihren Demonstration deutlich an Zukraft verloren hat, weil Fredice for Future ist eigentlich am Ende. Man hat davon nicht besonderlich viel mitbekommen und ähnliches. Wir bekommen hier ein paar Zahlen über die ähm Wahl mit und die habe ich hier auch noch mal rausgesucht auf der Seite von Hamburg. Wir sehen es, dass die Abstimmungsbeteiligung lag bei 43%, also noch nicht einmal die Hälfte davon per Brief. Ganz krass, waren über 80%.

1:31 Und interessant, es gab sogar auch ein Kurum, was mindestens erreicht werden musste. Das war hier etwas über 250.000, 260.000 irgendwas in dem Bereich und das wurde erreicht. Und wie wir ganz klar hier sehen können, stimmen Sie im Gesetzentwurf, Gesetz Verbesserung, Klimaschutz, Klimaschutzverbesserungsgesetz zu? Ja oder nein? Und das war jetzt auch keine sonderlich knappes Ergebnis, wenn man sich das anguckt. Mit 53,2 % ist man hier schon von den 46,8% deutlich weit entfernt. Also liebe Hamburger, beschwert euch nicht. Ihr habt es jetzt gewählt. Das rotgrüne Hamburg wird noch ein bisschen toller und schöner. Das wird eine ganz ganz heftige Kiste, das muss man sich mal vorstellen. Wir haben natürlich relativ wenig relativ, ne? verstehen mich nicht falsch, aber es gibt ähm Bundesländer und auch Städte in

2:17 Deutschland, wo es anders aussieht als als in Hamburg, dass man da nicht so viel die produzierende Industrie beispielsweise hat oder ähnliches. Aber nichtsdestotrotz ist das natürlich für die Firmen, die dort sind, ein ganz großer Nachteil und nicht nur für Firmen, sondern es betrifft ja jeden einzelnen Bürger. Das heißt, wie möchtest du denn mit deinem Auto dort, mit deinem Verbrenner, der vielleicht dann 2040 nur 10 Jahre alt ist oder vielleicht auch nur 5 Jahre alt ist, wie möchtest du mit dem denn dann noch fahren? Das wirst du nicht mehr können und dürfen, weil Verbrenner dort voraussichtlich nicht mehr akzeptiert werden. Nehmen wir an, machen wir das Beispiel, wir haben ja aktuell den Status, es wird darüber diskutiert, ob das Verbrennerverbot beendet wird. Nehmen wir an, das wird

3:03 nicht beendet. Dann haben wir 2035 ein Verbrenner. Jetzt gehst du dir hin und sagst dir: "Ja, bevor 2035 Verbrennervor kommt, hole ich mir 2033 34 noch mal einen schönen letzten Neuwagen. Alles super, lass den zu und kann damit fahren." Das kannst du nicht. Das wird nicht so ohne weiteres möglich sein. Da kommt's ja drauf an, ist der auch ifel fähig und ähnliches. Hast du ein älteres Fahrzeug, ist vielleicht nicht fähig, funktioniert das Ganze einfach gar nicht. Ein weiterer Punkt, den das natürlich betrifft, das betrifft beispielsweise auch LKW. Die LKW, die die Lebensmittel und die Produkte zu den Firmen respektive zum Supermarkt bringt, wo wir einkaufen möchten. Das wird nicht gehen. Dann müssen da natürlich perfekte LKW vorhanden sein und ähnliches. Ein weiterer Punkt, den viele nicht auf dem

3:49 Schirm haben, was haben die Hamburger dort entschieden? Sie haben dafür plädiert und entschieden, dass Wärmepumpen, dass energetische Sanierungen der Häuser vollständig stattfinden müssen, damit die Klimaneutralität auch bei Häusern angehalten werden kann. Das wird die Leute, die in den 70er, 80er oder auch 90er Jahren ein Haus gebaut haben, wird das ihr komplettes Vermögen kosten, weil du es finanziell gar nicht umsetzen kannst, was da gefordert ist, dass du teilweise 100, 200, vielleicht sogar 300.000 je nach Alter des Gebäudes bezahlen musst für eine energetische Sanierung mit Außendämmung. Vielleicht funktioniert die Wärmepumpe bei deiner Heizkörpern nicht. Die Heizkörper sind nicht groß

4:35 genug, müssen ausgetauscht werden. Vielleicht funktioniert es auch wegen der Vorlauftemperatur, nicht, dass du auf eine Fußbundenheizung umrüsten musst etc. pp. Das sind Punkte, die sind so unfassbar, die ziehen sich komplett durch jegliche Bereiche und dazu natürlich noch die Kosten für die ganzen öffentlichen Gebäude, die umgerüstet und saniert werden müssen im energetischen Bereich und alles drum und dran. Das ist ein riesen riesengroßer Kostenapparat, den natürlich die Hamburger bezahlen müssen, aber eben nicht nur die. Aktuell steht Hamburg, weil viele Millionäre dort wohnen natürlich noch finanziell ganz gut da, viel Steuereinnahmen hat und alles. 2023 war es im Länder Finanzausgleich, dass Hamburg sogar ein Minus gemacht

5:20 hat. Also Minus ist hier positiv zu sehen. Ähm ja, bedingt, ne? Also, dass sie jetzt nicht derjenige sind, der Geld annehmen musste, wie z.B. das Marode und verarmte Berlin, die sich z.B. kostenfreie Kiterplätze leisten, aber selber mit dem Geld nicht aushalten können. Das muss man sich irgendwo vorstellen. Die Bayern beispielsweise, die am meisten in den Länder Finanzusgleich reinbezahlen, die wiederum müssen die Kita Plätze bezahlen. Das kannst nicht mehr ausdenken. Das ist do nicht fair. Die gehen quasi arbeiten dafür, dass die Berliner mit ihrer grottenschlechten Politik und der Verschwendung, die dort herrscht, die Kita Plätze umsonst haben. Das muss man sich mal vorstellen. Das ist eine bodenlose Frechheit. So und dementsprechend ich bin felsend fest davon überzeugt, dass diese fast eine

6:05 Milliarde, die Hamburg bezahlt hat, nicht mehr bezahlen können wird, weil die Kosten natürlich für alle Beteiligten dort in Hamburg exorbitant durch die Decke gehen werden und das wird massive Verfehlungen in der Gesellschaft dann auch bedeuten, dass die Leute unzufrieden sein werden und ähnliches. Und dementsprechend wird es darauf hinauslaufen, wir alle werden für diese Entscheidung in Hamburg bezahlen. bin ich felsenfest von überzeugt, dass wir es über den Länderfinanzausgleich zahlen müssen. Aber das Ganze geht ja noch weiter. Es gab ja auch den Volksentscheid über das Grundeinkommen. Erste Stadt stimmt über Grundeinkommen für alle ab, heißt es hier. Das Grundeinkommen ist eine monatlich garantierte Zahlung ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Gegenleistung für alle Bürger Abgeburt.

6:51 Ja, und wer zahlt das? Also, das klingt ja geil. Das klingt ja toll, ne? Ja, schön Füße hochlegen. Ich mache mir ein Launen und krieg dafür 1000, 2000 € im Monat. schön steuerfrei, alles super und kann davon leben. Die Realität sieht so aus, dass die Leute, die arbeiten, die dieses Geld erwirtschaften, das abgeben, die zahlen das folgendermaßen, denn Anhänger wollen damit Armut abschaffen, wird nicht funktionieren. Gibt es ach wisst ja, das ist dafür brauchst du noch nicht mal BWL studiert haben. Da gibt es zahlreiche Studien und alles mögliche an Erhebungen drüber. Wenn du einfach mehr Geld in den Umlauf dadurch bringst, werden natürlich alle Sachen teurer und die Spirale dreht sich einfach nur noch weiter. Hier geht's nämlich weiter folgendermaßen. Armut abschaften für

7:36 soziale Sicherheits sorgen, dem linken Kampfbegriff des Erwerbszwangs entgegenwirken, der angeblich nur präkäre Arbeit und krankhaften Leistungsdruck hervorruft. Laut Verein Hamburg Netzwerk Grundeinkommen seien allein in Hamburg 27,8% der unter 18-Jährigen von Armut betroffen, 40% der Arbeitsplätze, Leiharbeit befristet oder Miniobs. Angepealtend für Modellversuch würden 2000 repräsentative ausgewählte Hamburger in einer oder zwei Nachbarschaften über 3 Jahre ein vares Grundeinkommen mit einem Sockel von 1346 € halten plus Krankenversicherung. Je geringer das eigene Einkommen, desto höher fällt das ausgezahlte Grundeinkommen aus dafür. Und dazu

8:23 steigt der Betrag mit der Inflation. Ja, man kennt das ja, wenn man arbeitet, wird natürlich auch das Gehalt jederzeit und immer wieder an die Inflation angepasst, oder aber auch nicht. In der Realität sieht das doch ein bisschen anders aus. Ihr könnt es mal gerne in die Kommentare reinschreiben, was ihr davon haltet. Das ist schon wirklich ein absoluter Wahnsinn. Darf nicht vergessen, dass sich verschiedene Parteien ja dafür aussprechen, mittlerweile so ein Grundeinkommen zu machen oder auch so ein Einmalzahlung mit 18 Jahren, dass man 20.000 € bekommt. Das klingt in der Theorie immer alles so schön und toll, aber glaubt mir, gibt 10 Leuten so 20.000 zum 18. Viele Leute davon, von den zehn, mindestens sieben, würden nach einem Jahr oder auch schon ein paar

9:08 Monaten das Geld komplett verpasst haben, für ein fettes Auto ausgegeben haben, unterversichert, vielleicht ein Unfall gemachter und so weiter. Die Leute können doch gar nicht mit diesem Geld umgehen. Darauf will ich hinaus. Schreibt mal eure Meinung dazu gerne unten rein. Seid ihr für das Grundeinkommen oder nicht? Und was haltet ihr von dieser Abstimmung in Hamburg? Bis zum nächsten und ciao.

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