Simulation der Freiheit: Wer im Hintergrund wirklich die Fäden zieht

0:00 Staatsstreich in Permanenz, die Zensurindustrie und das Verwertungsmodell des digitalen Kriegskapitalismus [musik] gegen den Strom. zur Sache. Politikwissenschaft ist ja eigentlich eine sehr normative Disziplin. Wenn es um Fragen der Herrschaft, also der Ungleichverteilung sozialer Macht geht, sucht der Politikwissenschaftler zunächst die Lösung in der Analyse der Verfassungen. Deshalb ist vergleichende Regierungslehre eine Kernisziplin der Politikwissenschaft.

0:47 Welche Rolle spielen die Verfassungsorgane? Wie arbeiten Sie mit oder gegeneinander? Wie sehen die Checks and Balances aus? In einem weiteren Schritt vergleicht man dann Verfassungsnorm und Verfassungspraxis. Bei allen mir bekannten Staaten weicht die Verfassungspraxis von der Verfassungsnorm deutlich ab mit einer Ausnahme. In Großbritannien gibt es keine geschriebene Verfassung, also auch keine Verfassungsnorm. Die Verfassung ist eine Art Gewohnheitsrecht. Ergibt sich damit aus der Verfassungspraxis und kann nicht von ihr abweichen. Verfassungsfragen sind Machtfragen, hat Ferdinand Laal

1:33 geschrieben. Wer also von einem Staatsstreich spricht, der stellt sich in der Regel einen Kudeta gegen die Verfassung vor. Was wir aber heute erleben, ist ein Staatsstreich innerhalb der Verfassungsnorm. Die staatsrechtliche Hülle bleibt erhalten, wird aber entkernt, der Ausnahmezustand und damit eine neue Form autoritärer Staatsführung geht mit einer Art Demokratiesimulation einher. Die Suspendierung des Rechtsstaates findet innerhalb der Verfassung statt, die zu einem Kokon reduziert ist, aus dem eine neue Art der Diktatur schlüpft. Ein Beispiel dafür sind die extralegalen

2:19 Sanktionen gegen Einzelpersonen. Sie werden aller Rechte beraubt, nicht durch Bruch oder Aufhebung des Rechtsstaates, sondern unter Umgehung rechtsstaatlicher Verfahren, die formal erhalten, aber zleich durch eine neue Form der Willkürherrschaft ersetzt werden. Es handelt sich also um die Einführung einer Diktatur auf Samtpfoten, deren Krallen für die Mehrheit unsichtbar bleiben, aber umso wirksamer sind. Der Ausnahmezustand wandelt sich, so Giorgio Agamben, in eine ständige Praxis des Regierens. Der Begriff Staatsstreich in Permanenz stammt von François Mitorn. Er war

3:06 gemünzt auf The Golds Verfassung der fünften Republik und gewinnt heute neue Aktualität. Miteran kritisiert die zentralistische und autoritäre Machtfülle des Präsidenten und beschreibt, wie aus einem Initialen ein permanenter Staatsstreich wird. Der Präsident beruft die Regierung und kann sie entlassen. Er kann das Parlament auflösen, Neuwahlen anordnen, ein Referendum ansetzen, wird direkt vom Volk gewählt, ist Chef der Streitkräfte und der Forste Frab, kann den Krieg erklären und Frieden stiften. Er kann sich auf den Notstandsartikel 16 berufen. Was bleibt denn da noch? Als Biton 1981

3:51 selbst zum Präsidenten gewählt wurde, regierte er 14 Jahre lang und nutzte eben diese Machtfühle auch selbst. Ja, genehmigte sogar persönlich den Bombenanschlag auf das Greenpacechiff Rainbow Warrior am 10. Juli 1985. Die Wiedereinführung der nationalsozialistischen Zippenhaft im Fall Hüsein Dolu in Deutschland. Seiner Frau und seiner Mutter wurden die Konten gesperrt, zeigt, daß es sich hier um offenen Staatsterrorismus handelt, gerichtet gegen Dissidenten, die sich beispielsweise in Deutschland am Friedensgebot des Grundgesetzes orientieren. Dies scheint mir also durch den Begriff Staatsstreich in permanenz passend

4:38 beschrieben. Ein paar Beispiele. Die Politikwissenschaftlerin Professor Ulrike Gerot wird von der Unibon gekündigt, weil sie dem Propagandarrativ die Gefolgschaft verweigert. Dem Journalisten Ulrich Heiden kündigt die Hamburger Sparkasse auf Betreiben des Bundesamtes für Finanzdienstleistungsaufsicht das Konto. Der Schweizer Jacques Bo, dem Journalisten Hysen Dogo und anderen werden mit extralegalen Sanktionen überzogen und aller Rechte beraubt. Die Verurteilung des Querdenkeraktivisten Michael Balbeck zeigt exemplarisch, wie weisungsgebundene Staatsanwälte unter Missbrauch rechtsstaatlicher Verfahren Regierungskritiker vor Gerichtzerren.

5:25 Der Journalist Patrick Bab, das bin ich, verliert einen Lehrauftrag an der Uni Kiel wegen seiner Recherchen im Donners, was vom Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein für illegal und verfassungswidrig befunden wurde. Der Generalbundesanwalt verfolgt die Vorsitzende des Vereins Friedensbrücke mit Haftbefehl wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, nachdem die beiden Donbasre Reprepubliken Donetzk und Lugansk, mit denen Vertreter der Bundesregierung noch 2015 an den Minsker Verhandlungen teilnahmen, 10 Jahre rückwirkend zu terroristischen Vereinigungen erklärt worden sind, was nach Paragraph 102 Absatz 2 Grundgesetzt eigentlich untersagt ist. Die Reihe

6:11 ließe sich beliebig lange fortsetzen. Das bedeutet, das Vorgehen ist abgestimmt und wird zentral orchestriert. Politische Verfolgung, Propaganda und Zensur gehen Hand in Hand. Zusammen bilden sie ein Herrschaftsinstrument zur Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen, politischer Macht und kultureller Hegemonie. Initiiert wurde die Repressionsorgie gegen Kriegs- und Regierungsgegner von der NATO. Bei ihrem Gipfel in Vilnius 2023 kündigten die Regierungen der Mitgliedstaaten an, bei der Bekämpfung sogenannter Desinformation verstärkt mit der Europäischen Union

6:59 zusammenzuarbeiten. Dies deutet darauf hin, dass die NATO bei der Bekämpfung abweichender Meinungen im Hintergrund die Fäden zieht. Die EU schwenkte mit ihrer im Juni 2024 verkündeten strategischen Agenda 2024 bis 2029 auf Kriegstüchtigkeitskurs ein. Darin verspricht der EU-Rat, [räuspern] die Widerstandsfähigkeit der EU im Rahmen eines alle Gefahren und die gesamtegesellschaft umfassenden Ansatzes zu stärken. Die EU wertet dabei alles, was sie als Desinformation versteht, als Destabilisierungsversuch und stellt dies in eine Reihe mit

7:45 Terrorismus und gewalttätigem Extremismus. Norbert Hering bewertet zurecht, dass die EU damit Regierungs und NATOritiker de facto zu Staatsfeinden erklärt. Damit herrscht in der EU bereits ein nicht erklärtes Kriegsrecht. Das bedeutet, die NATO regiert im Hintergrund mit und die üblichen rechtsstaatlichen Garantien für Friedenszeiten wie Meinungs und Informationsfreiheit gelten nicht mehr, wenn die NATO wichtige Fragen tangiert sind. Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung erklärt, dass sie an geheime NATOziele gebunden ist. Recherchen ergeben, daß die Regierungen der Nattaaten alle

8:32 gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte als Transmissionsriemen nutzen, um all jene, die am Friedensgebot des Grundgesetzes orientiert sind, mit Repressalien zu überziehen. Es handelt sich also um ein institutionenübergreifendes Geflecht politischer Verfolgung. Wie der Autor aus eigener Erfahrung weiß, sind darin Universitäten wie die UNIKIL und die Berliner Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft, Akademien, Stiftungen und Kommissionen wie die deutsch-rainische Historikerkommission, den Bundesparteien nahstehende Stiftungen wie die Rosa Luxemburg Stiftung oder die Friedrich Ebert Stiftung, der Bundesbibliothekenverband, das Bundesamt für

9:17 Finanzdienstleistungsaufsicht, Gaststätten wie Die Kieler Palenke und Tagungszentren etwa bei der Nichtvergabe von Räumen, Kommunen, Online Publikationen wie T online vom Strökonzern, Zeitungen und Zeitschriften wie der Spiegel, die Fatz, die sächsische Zeitung, die Süddeutsche Zeitung öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten wie der MDR, Jugendorganisationen wie die Linksjugend, staatlich und EU- bezahlte sogenannte Nichtregierungsorganisationen wie Fake Obser, sogenannte Faktenchecker wie Korrektiv, Buchhandlungen und Gewerkschaften wie Verdi sowie diverse Internetpöpler wie die Organisation NaU

10:04 eingebunden. Auch über Geheimdienste wird Druck aufgebaut. Damit wirken die ideologischen Apparate zusammen wie kommunizierde Röhren. Das sind alle Apparate, welche die geistige Reproduktion der Gesellschaft organisieren. Die Aufgabe ideologischer Apparate ist es, dem französischen Philosophen Louis Altusser zufolge, die Loyalität zur marktwirtschaftlichen Ordnung und zur staatlich verordneten Politik herzustellen. Zu diesen ideologischen Apparaten zählen Schulen, Universitäten, Akademien, staatlich oder unternehmerisch finanzierte Denkfabriken, Staats oder supranational finanzierte sogenannte

10:49 Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen transatlantische Organisationen, Vereine, Verbände und Parteien, öffentlichrechtliche und Konzernmedien Faktenchecker die eigentlich nicht Fakten, sondern die Kompatibilität mit Propaganda anderen Narrativen Tschecken Kirchen Internetpublikationen wie Wikipedia, die Fälscherwerkstatt, der Geheimdienste und Regierungen. Diese ideologischen Apparate prägen nun eine subtile Kooperation mit den repressiven Staatsapparaten aus. Was meist folgt, ist ein Pingpongspiel zwischen den ideologischen Apparaten bürgerlicher Herrschaft und ihre Verzahnung mit Maßnahmen der repressiven Staatsorgane Justiz Polizei Landesmedienanstalten

11:38 und Finanzbehörden. Ziel ist es, unter Umgehung rechtsstaatlicher Verfahren verdeckte Zensur durchzusetzen, durch die Erzeugung von Angst bei dritten vorauseilenden Gehorsam zu erzwingen und die wirtschaftliche Existenz der Zielpersonen zu vernichten. Die öffentlichen Hinrichtungen zielen auf die Einschüchterung der Gesamtbevölkerung in einem neuen antidemokratischen Herrschaftsgefüge. Es ist kein Zufall, dass zumindest an einer Uni gerade jene aktiv meinen Rausschmiss betrieben haben, die sich transatlantischen Netzwerken wie dem German Marshall Fund verpflichtet sehen. Dies zeigt, wo die eigentlichen Drahtzieher der Zensur und

12:24 Denunationsöffentlichkeit sitzen. [schnauben] Damit ist keineswegs gemeint, dass die Akteure Anweisungen aus Längle erhalten. Vielmehr belegt die Eilfertigkeit ihres Handelns, dass sie sich selbst in einer Art Bringschuld sehen, die es abzuarbeiten gilt. Denn immerhin geht es um Tagungseinladungen, Stipendien, Recherchereisen oder die Bewilligung von Forschungsprojekten. Man glaubt, dass es besser für die eigene Karriere ist, sich als Legitimationsakquisiteur für amerikanische Interessen zu betätigen. Ziel des Zusammenwirkens ideologischer und repressiver Staatsapparate ist es, jeden mit Repressalien zu überziehen, der vom Propaganda und Kriegskurs der

13:12 Naturregierungen abweicht. Gleichzeitig dienen sie dem Zweck, durch das Statuieren eines Exempels Angst zu erzeugen und so vorauseilenden Gehorsam in der Bevölkerung zu erzwingen. Diese Erzeugung von Angst durch willkürliche Repressalien gegen Dissidenten begann aber nicht erst mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar 2024. Sie begann 2020 mit Corona und dem inszenierten Ausnahmezustand. Mit Hilfe des Infektionsschutzes wurden auf dem Verordnungswege demokratische Verfahren und individuelle Grundrechte außer Kraft gesetzt und damit die Verfassung ausgehebelt. Durch die

13:58 Mobilisierung der Angst sollte der Widerstand der Bürger paralysiert werden. Die herrschende Oligarchie hat den Ausbruch der Atemwegserkrankung zum Anlass genommen, einen globalen Ausnahmezustand auszurufen. Die Zensurindustrie diffundiert in alle gesellschaftlichen Bereiche, weil sie sich auf zwei soziale Träger stützen kann. Einer dieser sozialen Träger wirkt als Transmissionsriemen der NATO und der USA. Das sind transatlantisch korrumpierte akademische Eliten. Der zweite soziale Träger ist das akademische Präkariat. Der erste soziale Träger. Das sind also jene Eliten, die in die Weltsicht des Hegemons eingebunden sind. Hierzu

14:44 [schnauben] dienen eine ganze Reihe von Apparaten der Elitenintegration, beispielsweise die Rockefeller Foundation, der Council on Foreign Relations, die nach seinem Vorbild gegründete und privat finanzierte deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik, die Stiftung Wissenschaft und Politik, der German Marshall Fund, das Atlantic Institute, die Atlantikbrücke, der American Council on Germany, das American Enterprise Institute, die Heritage Foundation und andere Organisationen. Sie bilden ein Policy Planning Network, das als Ideenschmiede und Konsensworkshop, als Talentschmiede und Rekrutierungspool sowie als Drehtür in Politik, Wirtschaft

15:30 und Medien funktioniert. Gleichzeitig formen sie eine Prestige Pipipeline und viele Karrierewege aus. vom Fullbright Stipendium Über Förderung durch den German Marshall Fund bis zur Mitgliedschaft in der Atlantikbrücke oder in Denkfabriken wie dem Atlantic Council. Der zweite soziale Träger wirkt in die Breite, das ist das akademische Präariat. Hier handelt es sich um jene Hochschulabgänge, die sich beispielsweise als freie Mitarbeiter bei Medien über Wasserhalten müssen, als Projektarbeiter bei staatlich bezahlten sogenannten NGOs oder als befristet beschäftigte bei Denkfabriken. Für alle diese Berufsgruppen ist es eine Überlebensfrage, die Denkweise und

16:17 Wünsche ihrer Vorgesetzten im vorauseilenden Gehorsam zu übernehmen. Sie stehen unter permanentem Denzwang, um sich vor ihren Chefs bewehren und in ideologischen Apparaten halten zu können. Die politische Verfolgung ist also nicht das Werk geistig minder bemittelter, sondern zeigt die Unterwerfung der akademischen Eliten unter den Diskurs der Macht. Die Synkresis der Akademiker mit der Ideologie der NATO ist bestürzend. nicht nur, wie es Karl Dietrich Bracher mit Blick auf die NS-Weltanschauung ausgedrückt hat, in Blick auf die Primitivität des Ideenkonglomerats, aus dem sich diese Propaganda speist,

17:02 sondern mehr noch durch die blinde Unterwerfung unter ihren betont unduldsamen Ausschließlichkeitspruch. Aber dies demonstriert nur den Vorgang der Selbstgleichschaltung, der von Staatsrechtlern zu Nationalökonomen, von Historikern zu Germanisten, von Philosophen zu Naturwissenschaftlern, von Publizisten zu Dichtern, Musikern, bildenden Künstlern reichte, untrennbar greifen Byzantinismus, Manipulation und Zwang ineinander. ganz atlantisch korrumpierte Eliten und das akademische Präkariat prägen, wie Max Weber es einmal ausgedrückt hat, das stahlharte Gehäuse der Hörigkeit,

17:49 welches den Lebensstil aller einzelnen mit überwältigendem Zwange bestimmt. Wer wissen will, wie es damals lief, muss nur heute genau hinschauen. Insbesondere in Zeiten kapitalistischer Krisen ist die Kritiklosigkeit der Intellektuellen hervorzuheben. Antonio Gramschi hat geschrieben: "Die europäischen Intellektuellen repräsentieren nicht mehr das kulturelle Selbstbewusstsein, die Selbstkritik der herrschenden Klasse. Sie sind wieder zu unmittelbaren Agenten der herrschenden Klasse geworden. Ihre Funktion ist es insbesondere bei Umbrüchen im Verwertungsmodell und bei Legitimationsproblemen die gesellschaftliche Hegemonie einer

18:35 Gruppe und ihre staatliche Herrschaft zu organisieren, insbesondere für diejenigen Momente einer Befehls- und Führungskrise, in denen der spontane Konsens eine Krise erleidet. Hintergrund ist tatsächlich die endemische Krise des Kapitalismus. Damit meine ich zunächst die wachsende Investitionsschwäche, die sich in den zurückliegenden Dekaden aufgebaut hat und die aus dem Problem der Überakkumulation erwächst. Es gibt gleichsam zu viel Kapital. Überakkumulation bedeutet, dass die Kapitalbesitzer keine langfristigen Anlagemöglichkeiten mehr finden, um die erwünschten Renditen zu erzielen. Dies führt in einen langen Abschwung der

19:21 Weltwirtschaft, für den nach den Analysen von Robert Branner der tendenzielle Fall der Profitrate in den entwickelten Industrieländern verantwortlich ist. Dies ist insbesondere für die USA und Deutschland gut nachgewiesen. Dem Fall der Profitrate können Investoren mit einer Reihe von Maßnahmen entgegenwirken. Senkung der Löhne, Rationalisierung der Produktion, billigere Rohstoffe, Zulieferteile und Lagerhaltung, Erschließung neuer Absatzmärkte. Deshalb schwankt die Profitrate stark, aber hinsichtlich der langfristigen Entwicklung läßt sich keine strukturelle Erholung erkennen. Der Neoliberalismus der 1980er Jahre

20:07 brachte die Internationalisierung und die globale Deregulierung des Finanzsystems. Die Finanzmärkte waren der Ort, wo man angesichts der fallenden Profitrate in der Industrie noch schnelles Geld machen konnte. Wall Street und City of London wurden zu neuen Zentren ökonomischer Macht, weil sie gegenüber den Nationalstaaten massiv Handlungsspielräume hinzugewonnen haben. Auf den Finanzmärkten verläuft die Verwertung nicht durch Investitionen in Produktionsmittel und Arbeitskräfte, um aus dem Verkauf der Produkte Gewinne zu erzielen, sondern es wird in Finanztitel mit der Erwartung investiert, sie später zu einem höheren Preis verkaufen zu können. Aus Geld soll mehr Geld werden

20:54 ohne Warenproduktion. Das Volumen der Transaktionen auf den Finanzmärkten übertraf bereits 2016 die Umsätze im Waren und Dienstleistungsbereich um mehr als das Hundertfache. Durch die Bildung von Derivaten, also abgeleiteten und gebündelten Wertpapieren, können Börsenwetten auf Kursschwankungen abgeschlossen werden. Der Finanzkapitalismus entstand, weil die Profitraten in der Realwirtschaft gesunken waren. Jetzt wird er selbst zur Krisenursache. Die Finanzkrise 2008 löste die bis dahin schärfste globale Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg aus und führte wenig

21:39 später zur Eurokrise, die bis heute nicht gelöst wurde. Da die Finanzmärkte weitgehend zusammengebrochen waren, öffneten die Zentralbanken die Schleusen und überfluteten das System mit Geld. In der Covid-19 Krise weitete sich die Krise auf fast alle Marktsegmente aus, auch auf das Schattenbankensystem und das Finanzsystem insgesamt. Wiederum waren es die Zentralbanken, welche die Liquiditätsklemme verhinderten und effektiv auf die Krise reagierten. Aber die Krise selbst ist nicht verschwunden. Viel mehr sorgen die Geldzuschüsse der Zentralbanken für eine scheinbare Stabilität des Systems. Das

22:24 heutige globale Finanzsystem und der heutige Kapitalismus westlicher Industriestaaten so Josa Wullweber können ohne die permanenten hochgradig unkonventionellen umfangreichen und in mancher Hinsicht sehr extremen Interventionen der Notenbanken nicht mehr funktionieren, stellten diese ihre Maßnahmen ein. würden das Bankensystem, das globale Finanzsystem und Wirtschaftssysteme weltweit kollabieren. Das Beispiel Deutschland. Die Basis für die Finanzialisierung der Wirtschaft wurde geschaffen mit der steuerlichen Freistellung von Veräußerungsgewinnen durch die Regierung Schröder Fischer im Jahr 2002.

23:10 Dies ermöglichte den Banken ihre Industriebeteiligungen steuerfrei zu verkaufen und in strukturieräre Wertpapiere zu investieren. Dies hatte zwei Folgen. Zum einen gerieten die deutschen Banken sehr schnell in den Strudel der Finanzkrise 2008, was ihnen ohne diese Umschichtung teilweise erspart geblieben wäre. Zum zweiten konnte sich die internationale Finanzindustrie in deutsche Unternehmen einkaufen. Die Finanzkrise stellte einen Wendepunkt da, an dem zwei entscheidende strukturelle Veränderungen im Finanzsystem einsetzten, einer Verlagerung von faulen Krediten zu Staatsanleihen und von Banken ins Schattenbankensystem. Die Rettung der Banken mit dem Geld der

23:56 Steuerzahler hat, so die Bank für internationalen Zahlungsausgleich in Basel, dazu geführt, dass die Risiken im Bankensektor abgenommen haben, während gleichzeitig die Schuldenlast der Staaten angestiegen ist, wie noch nie in Friedenszeiten. Gleichzeitig ist das Fondvermögen aus den Bankbilanzen abgewandert, während es bei Hedgefonds, Investment Fonds, Pensionsfonds, Versicherungen und Finanzinvestoren dramatisch gestiegen ist. Das steigert die Risiken, denn im Schattenbankensystem werden Anlagen oft mit Derivatmechanismen gehebelt, um Kursschwankungen optimal auszunutzen und gleichzeitig das Eigenkapital zu entlasten. Dies steigert die Gefahr

24:42 prozyklischer Notverkäufe und kann die staatlichen Refinanzierungsbedingungen erschüttern. Damit ist auch der Haushalt Deutschlands in die babylonische Gefangenschaft internationaler Finanzinvestoren im weithin unregulierten Schattenbankensystem geraten, die am Ukrainekrieg Milliarden verdienen und jeden Staat, der aus der Front der Kriegstreiber aussteigen will, mit einem Ausverkauf seiner Anleihen unter Druck setzen können. Zum zweiten konnten sich US-Finanzinvestoren in deutsche Unternehmen einkaufen. Heute befindet sich nur noch etwa ein Drittel des Aktienbestandes der 40 DAXonzerne in deutscher Hand. Insbesondere Anleger aus Nordamerika haben ihre Beteiligungen auf

25:29 mehr als 25% ausgebaut. Bei mehr als der Hälfte der DAXonzerne sind die Mehrheiten im Besitz ausländischer Investoren. Deutschland ist nicht mehr Herr im eigenen Hause. Die Entscheidungen werden woanders gefällt. Die wirtschaftliche Basis geriet zunehmend in die Verfügungsgewalt von US-Finanzinvestoren. Darauf gründet sich letztendlich auch politische Abhängigkeit. Das erklärt, warum auch die unternehmerische Wirtschaft die verheerende Sanktionspolitik ohne öffentliches Murren hingenommen hat. Diese Sanktionen haben sich zum Bumang entwickelt. Durch die Kappung der Energiebeziehungen zu Russland ist die deutsche Wirtschaft in eine

26:15 Rezessionsschleife geraten. Die Wettbewerbsfähigkeit bröckelt, die Deindustrialisierung ist in vollem Gange. Unternehmen schließen oder verlagern ihre Fertigung. Der Arbeitsplatzabbau läuft. Dieser Deindustrialisierungsprozess hat inzwischen den Kipppunkt erreicht, an dem er unumkehrbar geworden ist. Seit der Coronakrise sind mehr als 341 000 Industrie verloren gegangen, also jede 17. Stelle. Die ausländischen Direktinvestitionen erreichten 2025 ein 17 Jahrestief. Der Übergang zum digitalen Kapitalismus, der sich nun auf den rauchenden Ruinen

27:01 des Neoliberalismus erhebt, bringt einschneidende Veränderungen im Bereich der Finanzmärkte und im Produktionssektor. Auf den Finanzmärkten beschleunigt sich der Handel durch den Einsatz künstlicher Intelligenz und erhöht damit die Risiken. Durch die Blockchain Technologie entstehen neue Handels- und Spekulationsplattformen, die sich staatlicher Kontrolle bislang entziehen. Er führt aber nicht in das Absterben des Kapitalismus, sondern in die Radikalisierung seiner grundlegenden Mechanismen. Er beschleunigt die Konzentration des Kapitals und die Entstehung sozialer Ungleichheit. Philip Stab schreibt: "Der digitale Kapitalismus ist nicht nur in

27:47 systematischer Hinsicht eine Maschine zur Produktion sozialer Ungleichheit, sondern in einem umfassender Sinne ein neues gesellschaftliches Herrschaftsformat. In den USA gibt es Überlegungen mit dollargedeckten Stable Coins eine neue Nachfrage nach US-Staatsanleihen zu schaffen und das Risiko einer gescheiterten Schuldenauktion zu verringern. Tatsächlich gehören Stable Coins wie Tether and Circle inzwischen zu den Top 20 der US Treasury Inhaber. Der Genius Act vom Juli 2025 hat still und leise die Stablecoin Reserven an die Nachfrage nach US Treasuries gekoppelt. Danach muss jeder emittent von Stable Coins seine Coins mit sicheren

28:34 Vermögenswerten unterlegen. Das sind nach Definition des US-Finanzministeriums US-Staatsanleihen. Damit wird jeder Dollar, der in Stable Coins fließt, automatisch in US-Staatsanleihen umgeleitet. Jeder Kryptoanleger wird so zwangsweise Kreditgeber der US-Regierung, sobald er Stable Coins nutzt. Die US-Regulatoren haben vollen Zugriff auf die Anlagen und eine Inflation im Dollar entwertet auch die digitalen Assets. Diese neue Form der Kontrolle leistet der Dollardominanz Vorschub. Russland spricht hier von Plänen der USA ihre immense Schuldenlast Ende Mai 2026 etwa 40 Billionen US-Dollar über Stable

29:20 Coins zu entwerten. Die Absicht sei, die Schulden durch Dollargedeckte Stable Coins zu ersetzen, den Stablecoin vom Dollar zu entkoppeln und dann massiv abzuwerten, was dem Versuch gleich kommt, die Welt die US-Schulden bezahlen zu lassen. Ein solcher finanzieller Neustaat würde es den USA ermöglichen, ihre Schuldenlast zu reduzieren und gleichzeitig die Dominanz des Dollars als Leitwährung aufrecht zu erhalten. Unklar ist, ob dies tatsächlich umsetzbar ist. Moskau arbeitet an einem eigenen durch den rubelgedeckten Stable Coin namens A7 A5, der auf der Tron Blockchain lanciert werden soll. Dies dient der Strategie, die Abhängigkeit von US-Dollar Stable Coins wie TE zu

30:08 reduzieren, über den Russland in der Vergangenheit Ölgeschäfte mit China und Indien abgewickelt hat. In der digitalisierten Realwirtschaft verändern sich Wertschöpfung und Warenzirkulation ebenfalls radikal. Im Zentrum stehen nun proprietäre Märkte. Ihre Leitunternehmen sind Google, Apple, Facebook, Amazon. Allesamt Monopole. Klassische Monopolunternehmen agieren auf Märkten, so Philip starb. Die Leitmedien des digitalen Kapitalismus hingegen sind Märkte der Markt selbst gerät in Privatern. Das ist ein konstitutiver Unterschied zur neoliberalen Ideologie, in deren

30:54 Zentrum neutrale Märkte stehen. Die dominanten Märkte befinden sich in Privatbesitz. Entscheidend für Sie ist die Reichweite, also die Größe des Nutzerstammes. Um Reichweite zu generieren, werden die Angebote aus anderen Geschäftsfeldern quubventioniert. Die Konsumenten werden mit vordergründigen umsonstangeboten geködert, die sie aber hinterrücks mit der Abgabe ihrer Daten bezahlen. Wenn ein Produkt nichts kostet, dann ist der Nutzer das Produkt. Anders als klassische Monopole zeigt sich die Macht des Marktbesitzers und damit sein Profitmodell in vier Formen der Kontrolle. Erstens in Informationen dem zentralen Rohstoff, zweitens in

31:40 Zugangskontrolle nach eigenem Ermessen, drittens in der Wahl der Leistungen, viertens in der Preiskontrolle und zwar in Richtung auf Produzenten und auf Konsumenten. Der zentrale Rohstoff dieser proprietären Märkte sind Nutzerdaten. Über das Sammeln und Aggregieren von Daten läuft die Wertschöpfung. Dies wird wiederum auf der Produzenten als auch auf der Konsumentenseite wirksam. Sowohl in der Produktions als auch in der Konsumtionssphäre werden Nutzerdaten abgeschöpft. Nutzer und Produzenten denken, sie durchsuchen das Netz mit Google, aber Google durchsucht sie. Dies ermöglicht nicht nur Verhaltens- und Leistungskontrolle, sondern auch prognostische Verhaltenslenkung über die Auswahl und

32:28 Hierarchie der Suchergebnisse. Nachdem der Neoliberalismus die Beschäftigungsverhältnisse schon weitgehend liberalisiert und präarisiert hat, kommen nun neue Risiken und Leistungsverdichtungen hinzu. In Fertigung und Vertrieb wird Digitalisierung zur Rationalisierung und zum Stellenabbau genutzt. Während also die Daten und Profitkaskaden nach oben hin zu den Plattformen fließen, fließen die Risikokaskaden vor allem nach unten. Dazu kommt ein massiver Stellenabbau, der durch den Einsatz künstlicher Intelligenz ausgelöst wird. Dem Bericht MER Global Talent Trends der Beratungsfirma Mörser zufolge sehen 63% der befragten Führungskräfte in der

33:15 künstlichen Intelligenz die Möglichkeit Arbeitsabläufe zu automatisieren und die Rendite zu steigern. Im Extremfall wird der Konkurrenzkampf selbstzerstörerisch. Die Unternehmen rationalisieren durch künstliche Intelligenz Arbeitskräfte weg, aber Arbeitskräfte sind auch Konsumenten. Und wenn das verlorene Einkommen nicht ersetzt wird, erodiert die Kaufkraft und damit die Nachfrage nach den Produkten. Auf der Konsumentenseite ermöglicht das Internet und die sozialen Medien, Twitter, Facebook, Instagram eine schnelle, unmittelbare Reaktion. Dies erleichtert es dem Affekt, sich vor die gründliche Durchdringung und Abwegung der Themen zu schieben. Vernunftgeleitete Reaktion und

34:01 Verarbeitung treten hinter Schnelligkeit und Emotionalisierung zurück. Wolf Dieter beobachtete schon vor Jahren einen langfristig wirkenden Verhaltenswandel. Er besteht in einem Schwund der individuell gegebenen Reflexions- und Verarbeitungsmechanismen. Reize und Erwartungen erzeugen Antworten, ohne dass der Einzelne zur eigenen Verarbeitung, zur Wahl, zum Widerstand in der Lage wäre. Damit gehen die Kontrollkriterien und Informationen verloren. Der Einzelne kann die Komplexität der Informationsfülle nur reduzieren, indem er ihr vertraut. Narb schon 1979. die Gefahr einer Gesellschaft bedingter Reflexe, genauer einer Gesellschaft

34:48 widerstandsloser, im Kraft ihrer irrelevanten Subjektivität ertrinkender, allenfalls zu irrationalen Ausbrüchen fähiger Individuen. Diese Prognose gewinnt im Übergang vom Neoliberalismus zum digitalen Kapitalismus besondere Bedeutung, denn darauf hat Wolfgang Engler hingewiesen: "In allen vom Neoliberalismus umgegrabenen Gesellschaften herrscht massenhafte Wut. Sie richtet sich gegen die Machteliten, die Lohnabhängige zunehmend durch Sozialkürzungen, Privatisierung, Liberalisierung und eine Verschiebung der Verantwortung für die Lebensrisiken vom Staat auf die Individuen unter Druck gebracht haben. Bleibt diese Wut im alltäglichen

35:33 Daseinskampf lange verkapselt, so wird die Emotionalisierung und Affektsteuerung der sozialen Medien zum Ventil der Triebabfuhr. Die Berichterstattung der Mainstream Medien und zahlreiche Social Media Kanäle betreiben dieses Geschäft unterschwendige Wut zu kanalisieren und zu lenken, weil es Klicks, Auflage, Werbeeinnahmen, Quote bringt. Damit die Monetarisierung von Resentiments überhaupt funktionieren kann, muss sie eine emotionale Nachfrage beim Publikum stimulieren. Beide Produzenten und Konsumenten profitieren oberflächlich. Die einen durch Klickzahlen, die anderen durch Triebabfuhr. Logische Argumente, so Heinz Abels, sind

36:20 ohnmächtig gegen affektive Interessen. Selbst die scharfsichtigsten Menschen benehmen sich wie schwachsinnige, wenn eine verlangte Einsicht einem Gefühlswiderstand begegnet. Auf diese Weise ist ein neues mediales Verwertungsmodell entstanden. Es ist nicht mehr in erster Linie informationsbasiert, sondern Resentiment getrieben. Im Kern geht es hier also darum, Resentiments zu monetarisieren oder kurz Hasserzeugung als Geschäftsmodell. Diese Monetarisierung von Ressentiments läuft vor allem über proprietäre Märkte. Dienste wie Twitter, auf denen sich fast ausschließlich die Meinungsbildung der Geschwätzer vollzieht, treiben dies an.

37:07 Die Kürze erzwingt Zuspitzung und Kompression der Erregungskurven. Josef Vogel benennt präzise die Gefahren, die in der politischen Ökonomie des Resentiments heraufhen. So befördert die Ökonomie des Resentiments das Konkurrenzsystem. Sie beliefert Meinungsmärkte und fusioniert mit Bewertungsautomatismen. Sie erzeugt beschränkte Erlebnisbezirke, vervielfältigt abgesonderte Pseudogemeinschaften, privilegiert plebiszitäre Autoritätsfiguren und sie wendet die Beunruhigung durch globale Märkte, transnationale Interventionskräfte und wirtschaftliche Abhängigkeiten in handgreifliche Denziationsformeln um, die sich dann etwa auf die

37:53 Grenzüberschreitungen von Migranten, europäischen Bürokraten, gierigen Investoren oder finanzindustriellen Verschwör gleichermaßen beziehen können. Die im Ressentiment gehende Kritik nimmt stets einen polizeilichen Weg. Sie fahet und verdächtigt und sucht zur Wirksamkeit von abstrakten Systemprozessen vermeintlich haftbare und konkret fassbare Einzelobjekte herbei. Dies ist ganz im Sinne der Machteliten, die wissen, dass sich die von ihnen ausgelöste Wut keinesfalls gegen sie selbst richten darf. Deshalb fördern sie durch Propaganda die Aggressionsverschiebung auf innere Feinde wie angebliche Verschwörungstheoretiker,

38:38 Rechte oder Coronaschwurbler oder äußere Gegner, z.B. durch die Weckung von Russenhas und Putin Dämonisierung. Die politische Ökonomie des Resentiments begünstigt die Mobilisierung der Angst und die Politik der Ausgrenzung, der sich die Machteliten zur Lenkung der Gesellschaft und als Regierungstechnik bedienen. Zu diesem politischen Konzept gehört das populistische Verfahren des Wir gegen Sie und damit die Förderung des identitären Denkens, das auf Bekenntnisse, nicht auf Erkenntnisse abzielt. Debatten Glaubensfragen, so Sigegmund Baumann zielen nicht auf Konsens, sondern darauf, die Gegenseite als unheilbar taub und blind für die

39:25 Tatsachen und von bösartigen Absichten getrieben hinzustellen. Unter diesen Umständen lautet das Erfolgsrezept für Populisten, die Wut ständig am Schwen zu halten. Aus dem Gleichklang der Herzen wird dann ein Gleichklang der Hetze. In der Summe erleben wir derzeit eine Multikrise, eine multiple Sklerose des Kapitalsystems, Überakkumulations und Finanzkrise, Krise des Nationalstaats, Bildungskrise, soziale Krise, Krise der Demokratie und Legitimationskrise. Das Kapitalsystem, so Andrej Vorsov, steht jetzt vor einer systemischen endgültigen Krise. Kursof weiß darauf hin, dass der

40:11 Kapitalismus ein expansives System darstellt, das sich ausbreitet und so die Krise und die Ausbeutung externalisiert. Um dem Fall der Profitrate entgegenzuwirken, verleibt sich das Kapital Randzonen der Rohstoffgewinnung und der Billigarbeit ein. Mit dem Zerfall des sozialistischen Lagers verschwanden aber diese nichtkapitalistischen Randzonen. Der Kapitalismus umfasst heute den gesamten Globus. Damit gibt es keine Expansionsmöglichkeiten mehr. Jetzt steht die Intensivierung des Kapitalismus auf der Tagesordnung. Deshalb intensiviert sich die Kapitalverwertung durch Erschließung von vier Bereichen. Erstens startet das

40:57 Kapital einen Angriff auf die menschliche Gesundheit. Immer deutlicher werden die Hinweise, dass das SARSUV 2 Virus aus einem Labor in Wuhan stammte, in dem im Auftrag der USA an Biowaffen geforscht wurde. Die Impfprogramme spülten Milliarden in die Kassen von Pharmaunternehmen und Finanzinvestoren und dienten zur Gewöhnung an den Ausnahmezustand. Die Einstufung von Corona als gefährliche Pandemie erfolgte nicht nach wissenschaftlicher Einschätzung, sondern war politisch motiviert. Die Impfschäden einer nicht zureichend erprobten Gentherapie sind gut dokumentiert, bleiben aber bislang ohne politische Konsequenzen. Zweitens geschieht ein Angriff auf die

41:44 menschliche Reproduktion. Andrej Vsof zählt die Bevölkerungsreduktion zu den zentralen Eliteprojekten. Es ist viel leichter, schreibt er, 2 Milliarden Menschen zu kontrollieren, anstatt 7 oder 8 Milliarden. Das Bevölkerungsprojekt wird von den gleichen Strukturen finanziert, die bereits die Umweltbewegung und andere finanziert haben. Beim World Economic Forum 2018 hat Bill Gates auf angebliche Risiken des Bevölkerungswachstums hingewiesen. Der Milliardär erklärte, dass die meisten Menschen in der Era der künstlichen Intelligenz nicht mehr länger zur Erfüllung gesellschaftlicher Aufgaben gebraucht werden. Drittens, der Angriff auf das

42:31 menschliche Gehirn. Wir erleben derzeit einen Prozess der Rationalisierung und der Zerstörung der Vernunft. Die Zerstörung des Bildungssystems schreitet voran. Das Bulimie lernen, reinfressen, auskotzen und vergessen für Multib Choice Klausuren an Universitäten verhindert das Denken in Zusammenhängen, die Analyse von Interessen fördert das fragmentierte Denken und die Orientierung an autoritativen Vorgaben. Die hohe Zahl von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund in Europa macht es unter den bestehenden Bedingungen unmöglich, das Wissensniveau aufrecht zu erhalten. Die Abschaffung des polytechnischen Unterrichts der DDR nach der Vereinigung Deutschlands hat die Integration von Theorie und Praxis

43:18 erschwert und damit zum Absinken des Bildungsniveaus beigetragen. Emmanuel Toddt weiß darauf hin, dass Russland trotz einer nicht einmal halb so großen Bevölkerung mehr Ingenieure ausbildet als die Vereinigten Staaten. Dazu beschleunigen Affektökonomie, die Cognitive Warfare der NATO und die Arbeit des Zensurkomplexes, die Entwicklung hin zu einer Gesellschaft bedingter Reflexe, die Feindseligkeit aller Gegen alle, so Josef Vogel, liefert das Ferment einer neuen Vorkriegszeit. Wir erleben eine Krise der Tradierung, die auch etwas mit dem Vordringen audiovisueller Medien in den Alltag und dem Zurückdrängen der Schrift zu tun hat. Jedes Medium ordnet seine

44:04 Informationen nach bestimmten [räuspern] Prinzipien an. Die Schrift erfordert Linearität und Diskursivität. Die visuellen Medien sind charakterisiert durch ein zerfallen logozentrierter narrativer Strukturen und neuartige Verschränkungen sprachlicher, visueller und musikalischer Elemente. Das heißt, die Linearität des Schriftmediums wird ersetzt durch eine nicht narrativ fundierte Assoziationslogik. die, wenn überhaupt nur noch psychoanalytisch entwirrt werden kann. Die mediale Transformation bedeutet also auch eine Umgestaltung der Information. Die Schrift ist ein Synonym für eine epochenbestimmende Wahrheitsmatrize und Orientierungsgröße der menschlichen

44:50 Gesellschaft. Doch ihre Dominanz scheint in der westlichen Kultur gebrochen, während den anderen Kulturen wie der Islamischen ihre Bedeutung eher zunehimmen. In unserer Kultur ist die Schrift nur noch eine mediale Ausdrucksform, unter anderem nicht mehr die Ausdrucksform, nach der sich die Gesellschaft ausrichtet. Für eine bestimmte Art des Denkens und der Darstellung ist die Schrift aber nicht hintergebar. Das bedeutet für die Gegenwart, in der in der westlichen Hemisphäre die visuellen Medien zu Leitmedien geworden sind, dass die Wahrheit quasi an die Oberfläche rutscht, während das Wort als obsolet erscheint. Wir erleben den Prozess einer Endalphabetisierung, aber die visuelle Oberfläche ist mit den

45:35 Mitteln der Digitalität und künstlichen Intelligenz leicht manipulierbar, wenn nicht gar technisch reproduzierbar. Die Welt der Bilder ist eine postfaktische Welt, denn die Bilder haben spätestens durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz ihre mimetische Funktion verloren. Nachprüfbare Fakten spielen keine Rolle. Wir leben, so Colin Crouch im postfaktischen Zeitalter. Damit sind Geschichtsvergessenheit und Geschichtsfälschung Tür und Tor geöffnet. Der vierte Bereich ist die Blut und Knochenmöhle. Der Verwertungsmechanismus des Kapitals, bei dem Expansionsdrang und Intensivierung zusammenfallen, ist der Krieg. Für den krisenhaften

46:22 Finanzkapitalismus, in dem sich das Verhältnis von eingesetztem Kapital zum Gewinn verschlechtert und damit die Profitrate fällt, ist er eine Form blutiger Konkursverschleppung. werden Kriege erfolgreich geführt, können neue Ressourcen und Mineralien wie Öl, Gas, seltene Erden oder Schwarzereböden, wie sie in der Ukraine vorkommen, neue billige Arbeitskräfte und neue Absatzmärkte sowie geostrategische Schlüsselpositionen erobert werden. In jedem Falle ist der Krieg eine Geldwaschanlage, in der das Geld in einer Flut von Leichen aus den Taschen der Bürger in jene des Finanzkapitals gespült wird. Grundsätzlich wird Kapital zerstört und die ursprüngliche Akkumulation kann aufs

47:07 Neue beginnen. In der Summe geht es also nicht darum, Kriege zu gewinnen. Aus der Perspektive des Kapitals geht es darum, dass Kriege andauern, weil sie hochprofitabel sind. Die Politiker der EU und der USA wollen keinen Krieg. Sie müssen den Krieg wollen, weil sonst das Kartenhaus aus Finanzspekulationen Korruption und Geldwäsche zusammenbricht. 2024 wurde das Volumen des Derivatehandels auf mehr als eine Billiarde US-Dollar geschätzt. Das sind tausend Billionen, eine Eins mit 15 Nullen. Wenn diese Blase platzt, wird das eine Insolvenzwelle auslösen, die den Notverkauf liquider Vermögenswerte

47:55 erzwingt. Damit es nicht dazu kommt, müssen immer neue Sicherheiten, Öl und Gasvorkommen, Kohle und Eisenerz, Mineralien aller Art ins System gepumpt werden, die als Spekulationsobjekte für künftige Gewinne und damit zur neuen Grundlage für den Derivatehandel dienen können. Der Donbas ist reich an Bodenschätzen wie Steinkohle, Eisenerz, wichtige Mineralien wie Litium, Mangen, Titan, Kobalt, seltene Erden, Grafit und anderen Metallen, die für die Energiewende entscheidend sind. 95% der ukrainischen Energieresven liegen im Donbas. Diese Ressourcen sind ein wichtiger Anreiz des Krieges. Shell, Exon, Hly

48:41 Burton und Cheffron wollten mit Hilfe der Fracking Technologie diese Ressourcen fördern und in die EU exportieren. Beim Krieg in der Ukraine geht es vor allem darum, den russischen Konkurrenten vom Energiemarkt zu verdrängen und neue Profite zu generieren. Dies war dringend nötig, denn die Unternehmen hatten die Investitionen in neue Fördertechnologien über hochverzinste Kredite realisiert. Die Investmentbank JP Morgan schätzte die Finanzblase um die Fracking Industrie auf ca. 550 Milliarden US-Dollar. Sollten diese hochriskanten Anleihen ausfallen, droht ein ähnliches Szenario wie beim Ausfall der Immobilienkredite zu Beginn der Finanzkrise 2008. Das bedeutet, dass

49:29 dringend Gewinne durch Fracking Exporte erzielt und neue Kreditsicherheiten gewonnen werden müssten. Genau darum geht es auch im Ukrainekrieg. Darum ging es 2003 beim völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak und dabei wird es beim Überfall auf den Iran gehen. Ressourcen in Besitz nehmen, Marktöffnungen erzwingen, Logistikwege kontrollieren, neue Sicherheiten für neue Kredite gewinnen und im Derivatehandel die Profite hebeln. In dieser Multikrise zeigen sich eine Reihe von Trends, die den Kapitalismus, wie wir ihn kennen, transformieren und die nationalstaatlichen und parlamentarischen Strukturen entkernen.

50:15 Auf den rauchenden Trümmern des Neoliberalismus und hinter den demokratischen Fassaden des Parlamentarismus entsteht eine neue Form der Elitenherrschaft, die geprägt ist von einer Radikalisierung der Klassenspaltung, Zerschlagung der Demokratie und rasendem Irrationalismus. In der flüchtigen Moderne, so Sigmund Baumann steht die sesshafte Mehrheit unter der Herrschaft der normalisierenden exterritorialen Elite. In einer bemerkenswerten Verkehrung Jahrtausender alter Tradition entwickeln heute die Großen und mächtigen eine Vorliebe für das Flüchtige und vorübergehende, während die Verlierer verzweifelt versuchen, zu Hause ihren Schrott am Laufen zu halten. Ich erkenne

51:02 folgende sechs Transformationsprozesse. Erstens Entindustrialisierung und Finanzialisierung. Der Kapitalismus in den europäischen Ländern und in den Vereinigten Staaten hat seine kerindustrielle Basis weitgehend verloren. Die Fertigungsstrecken sind verlegt worden nach Asien, vor allem nach China, im Mikroelektronikbereich, auch nach Korea und Taiwan. Der langfristige Fall der Profitrate sorgt für ein Antiwachstum. Die wirtschaftliche Stagnation wird begleitet durch eine Verschlechterung der Lebensverhältnisse, zunehmender Präarisierung ökologische Strangulierung und Überregulierung. Die Umweltbewegung wurde von der Rockefeller Stiftung organisiert und ebnete der

51:50 Deindustrialisierung den Weg. Keine einzige neue Ökotechnologie arbeitet aus sich heraus profitabel. Sie sind alle subventioniert bis hin zu den Windrädern und den Elektroautos. Der Finanzkapitalismus erhöht die systemischen Risiken und ist ein Motor der Ungleichheit. Er beschleunigt die Suche nach neuen Sicherheiten für alte faule Kredite. Politisch militärischer Notstand und ökonomische Krise fallen zusammen. Die Finanziten streben einen großen europäischen Krieg gegen Russland an, weil sie fürchten, dass das Kreditsystem ohne Eroberung der russischen Mineralien und damit neue Sicherheiten zusammenbricht. Zweitens, Entliberalisierung des Marktes

52:38 und Digitalisierung. Der zentrale Steuerungsmechanismus des Kapitalismus, der Markt, rückt bei den Leitunternehmen des digitalen Kapitalismus in private Hände. Amazon, Google, Apple, Facebook X sind der Markt. Sie üben de facto Zugangsprodukt, Preis und Informationskontrolle aus. Damit etabliert sich hinter dem oberflächtigen Schein von umsonst angeboten, die hinterrücks mit dem Entzug von Daten bezahlt werden, eine neue Form der Marktmacht sowie der sozialen Herrschaft und Kontrolle im Überwachungskapitalismus. Die Ausbeutung wird intensiviert zugunsten der Kriegs- und Plattformindustrie. Der Mittelstand wird

53:23 zerrieben. Der digitale Kapitalismus ist ein Motor der Ausbeutung und befindet sich im Konflikt mit der Demokratie. Kein Bereich ist heute so gut überwacht wie das Internet. In den Worten von Palantiergründer Peter Tiel: "Ich glaube nicht mehr, dass Freiheit und Demokratie miteinander vereinbar sind. Die Digitalisierung ermöglicht eine autoritäre Meinungs und Verhaltenslenkung sowie Affektsteuerung der Bevölkerung zur Vorbereitung eines neuen Krieges. Drittens, Entstaatlichung und Supranationalisierung. Wir erleben derzeit die Sklerose der demokratischen Institutionen und des Parteiensystems.

54:08 Das herrschende Parteienkartell repräsentiert die Interessen der Kriegstreiber und des Finanzkapitals, nicht der Bevölkerung. Noch einmal Andrej Vurf. Je demokratischer die Fassade der westlichen Gesellschaft im 19. und 20. Jahrhundert wurde, umso weniger reale Macht hatte sie. Die reale Macht wandert in geschlossene Clubs und supranationale Strukturen ab, wie WHO, Europäische Union, NATO, Bilderbergtreffen, US gesteuerte und finanzierte Denkfabriken wie National Endowment for Democracy, USAID, Brookings Institution, Rant Corporation, Heritage Foundation, Atlantikbrücke und so weiter. Supranationale Organisationen

54:55 werden künftig eine wachsende Rolle spielen. Sie entziehen der Bevölkerung der Nationalstaaten die verbliebenen Mitwirkungs und Kontrollmöglichkeiten und orchestrieren die Kriegs und Repressionsagenda einer exterritorialen Elite. Öffentliche Angelegenheiten werden privatisiert. Ein Konsortium um Black Rock und JP Morgan will privates Kapital zum Wiederaufbau der Ukraine mobilisieren. Ein interner Kreis um US-Präsident Trump soll aus dem zerstörten Gazastreifen eine Behaglichkeitszone für Wohlhabende machen. Viertens, Enddemokratisierung und Autokratisierung. Mit Sanktionen und Zensur wird eine neue Form des Kontrollregimes etabliert. Diese Sanktionen sind ein Vorgevölkerung

55:43 an eine neue Form der Willkörrschaft gewöhnen, die dann mit der Ausrufung des Spannungsfalles komplettiert werden kann. Damit wollen transatlantisch korrumpierte transnationale Eliten ihre Macht stabilisieren bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Fassadendemokratie. Diese Eliten fürchten, die Kontrolle zu verlieren. Deshalb gehen sie jetzt aufs Ganze. Antonio Gramschi schreibt: "Wenn die herrschende Klasse ihre Funktion erschöpft hat, neigt der ideologische Block zum Zerfall und auf die Spontaneität folgt dann der Zwang in immer weniger verhüllten und indirekten Formen bis hin zu regelrechten Polizeimaßnahmen und Staatsstreichen. Dies ist der Staatsstreich in Permanenz,

56:29 den ich in Anlehnung an François Miteran anfangs erwähnt habe. Bevölkerungskontrolle und Reduzierung sollen langfristig die Kontrolle und Elitenherrschaft absichern. Langfristig steht einem transnationalen Oligopol eine Herrscher von Heloten gegenüber. Fünftens Entrationalisierung und Alphabetisierung. Die Zerschlagung des Bildungssystems, die Digitalisierung und die kognitive Kriegsführung der NATO leisten einer Zerstörung der Vernunft Vorschub. Der Universalitätsanspruch der Aufklärung und die Orientierung am rationalen Diskurs wird ersetzt durch identitäres Denken, das referenziert auf den Geltungsanspruch der eigenen Gruppe und

57:15 diesen Sozialverband über andere stellt, was den Übergang bildet zu Rassismus und seiner speziellen Ausformung der Russophobie. Zur Infantilisierung der Politik gehören auch die Geschichtsfälschung und die versuchte Schuldumkehr. Durch die Nutzung künstlicher Intelligenz wird die Informationsbeschaffung auf den Mainstream festgelegt. Wildes Denken wird ausgeschieden, unerwünschte Informationen ausgeblendet. Die KI dient also nicht der Entfesselung der Intelligenz, sondern der administrativen Denk und Verhaltenskontrolle durch die Eliten. Dies läuft aus in eine neue Zeit der Endalphabetisierung, zumindest in den westlichen Kulturen, denn nur dumme ressentiment getriebene Menschen lassen sich in neue Kriege

58:03 hineintreiben. Sextens Entzivilisierung, Militaris und Rückfall in die Barberei. Wiederum kommen hier die Ansagen aus Washington. Beim 26. Treffen der Ukraine Kontaktgruppe am 12. Februar 2025 hat US-Kriegsminister Pete Hexet eine neue Arbeitsteilung durchgesetzt. Die europäischen NATO müssten im Ukrainekrieg eine Vorreiterrolle übernehmen. Dazu gehöre es, die Waffenproduktion auszubauen, die Bevölkerung auf höhere Kriegsausgaben vorzubereiten und von einer Bedrohung durch Russland zu überzeugen. Übersetzt heißt diese Order: "Die Bevölkerung soll durch die Erzeugung von Angst auf Krieg

58:50 eingestimmt werden. Damit ist die Militarisierung der Gesellschaft eine Ansage aus Washington. Wenn die Ukraine ausgeblutet ist, soll der US-Sellvertreterkrieg gegen Russland offenbar auf ganz Europa ausgeweitet werden. Die Zerstörung der Zivilgesellschaft und ihre Involution durch staatlich bezahlte Nichtreierungsorganisationen Government Organized Nongovernment Organizations, wird begleitet vom Umbau gesellschaftlicher Institutionen und Organisationen zu Transmissionsriemen der Machteliten. Gemeinsam transportierten sie Propagandanarrative zur Aggressionsverschiebung auf einzelne soziale Gruppen oder Externalisierung auf äußere Gegner im Dienst einer Politik der Spaltung. mit Formulierungen

59:36 wie die Russen haben einen anderen Bezug zur Gewalt und zum Tod oder Russen sind Tiere, Schweine. Mit dem Verbot russischer Fahnen und Abzeichen bei Gedenktagen wird Russophobie als eine Spielart des Rassismus wieder alltagstauglich und mehrheitsfähig gemacht. Die Affektökonomie und das implementierte identitäre Denken sorgen für einen zivilisatorischen Regress in resentiment getriebene Provinzialität, niedere Instinkte und eine Renaissance der Barberei. Auf den rauchenden Trümmern des Neoliberalismus entsteht also etwas Neues, das mit digital Kapitalismus möglicherweise unzureichend beschrieben

1:00:22 ist. Vielleicht handelt es sich um eine biofaschistische Technokratie, wie Andrej Vorsurf sich ausdrückt. Neue Gesellschaftsformationen entstehen in Kriegen, denn mit einer Ausnahme der Sowjetunion gibt es keinen Hegemon, der freiwillig und friedlich abgetreten wäre. Sterbende Weltmächte schlagen um sich und versuchen nach jedem Strohhalm zu greifen, klammern sich an alles, was ihre Macht und ökonomische Substanz zu erhalten verspricht und reißen auf diese Weise ihre Wasallen mit in den Abgrund. Der Krieg in der Ukraine und der Überfall auf den Iran sind zwei Kriegsschauplätze im finalen Endkampf des Westens. Wir befinden uns in einem Interregnum zwischen unipolar und multipolarer Welt,

1:01:09 zwischen dem sterbenden neoliberalen Kapitalismus und einer neuen Gesellschaftsordnung, die noch in ihren Wehen liegt. Alles hängt nun erstens davon ab, ob die Kräfte, die eine multipolare Welt anstreben, den Konflikt mit dem Hegemon USA für sich entscheiden. Es sieht derzeit nicht danach aus, dass sie dies mit friedlichen Mitteln tun können und eine stärkere Demokratisierung kündigt sich auch nicht an. Zum zweiten ist entscheidend, ob in den westlichen Ländern die Menschen Handlungsfähigkeit und Selbstverfügungsfähigkeit zurückgewinnen, um ihren belizistischen und antidemokratischen Eliten entgegenzutreten. Dazu bedürfte es einer Volksfront für Frieden und Demokratie und einer Doppelstrategie aus parlamentarischen

1:01:56 und außerparlamentarischen Initiativen. Derzeit sieht es aber nicht danach aus. Die Mehrzahl der Menschen in Deutschland scheint wie vom dauerhaften Ausnahmezustand und der Multikrise erschöpft und paralysiert. Ein Aufbegehren kann ich nicht erkennen. Die Deutschen dösen in den Untergang. In der Tragödie des Königs Leer lässt William Shakespeare seine Figurkraft von Gloster sagen: "Das ist der Fluch der Zeiten, wenn irre blinde leiten. Aber wer den Kriegstreibern dicht entgegentritt, landet an der Front. [musik] เฮ

1:02:43 [musik]